Klimapolitik auf dem Prüfstand
Wird die „heilige Kuh“ Klimaschutz geschlachtet? In Politik und Wirtschaft regt sich Widerstand gegen eine ideologische Bekämpfung des Klimawandels. Unternehmen in der EU, die Schadstoffe ausstoßen, müssen Zertifikate kaufen – eine ideologische Form des Ablasshandels. Immer mehr Unternehmen sind nicht mehr wettbewerbsfähig, Arbeitsplätze zu Tausenden gehen verloren. Gestern meldete sich sogar Klimawandel-Ikone Bill Gates mit […]
Weg mit dem Verbrenner-Verbot – jetzt muss Friedrich Merz handeln
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie treten für die Aufhebung des Verbrenner-Verbots ein. Das aktuelle politische Umfeld ermöglicht Ihnen genau das. Die Ministerpräsidenten haben sich soeben gegen das Verbot ab 2035 ausgesprochen, Frankreich ist an Ihrer Seite und die EU prüft die Rücknahme zwei Monate eher als geplant. Wir erwarten jetzt die Umsetzung! Ihr Fraktionsvorsitzender Jens […]
Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Erneut ein skandalöser staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit! Gestern Morgen klingelte es bei Medienwissenschaftler Norbert Bolz: Hausdurchsuchung – wegen eines ironischen Tweets im letzten Jahr. Eine grobe Unverhältnismäßigkeit und ein Einbruch in die Privatsphäre, der ein hohes Schutzbedürfnis zukommt. Für Staatsrechtler Volker Böhme-Nessler „ein echter Skandal.“ Worum es geht: die linke taz hatte gepostet: […]
EU zerschießt Versorgungssicherheit – Deutschland bleibt beim Strom abhängig vom Ausland
Der ideologisch forcierte Ausbau der „Erneuerbaren“ Energien, in Kombination mit der Abkehr von Kernenergie und Kohlekraft, treibt Deutschland in eine gefährliche Stromfalle. Die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche geplanten Gaskraftwerke – ein wichtiger Baustein zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit – hat jetzt die EU Kommission vorerst zerschossen. Damit bleibt Deutschland beim Strom weiterhin abhängig vom Ausland. Warum […]
Gen Mekka beten auf dem Schulhof?
Soll muslimischen Schülern erlaubt werden, im Gymnasium ihren Gebetsteppich auszurollen und gen Mekka zu beten? Ein Berliner Gymnasium sagt Nein – und wird jetzt verklagt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) spricht von Diskriminierung und ist vor das Berliner Verwaltungsgericht gezogen. Die GFF mit dem früher bei den Grünen tätigen Geschäftsführer Malte Spitz (41) hat sich […]
Kreisverband Hohenlohe / Schwäbisch Hall gegründet – WerteUnion wächst
Von Dejan Todorovic – Der 3. Oktober wird als „Tag der Deutschen Einheit“ gefeiert. Für viele Menschen der ehemaligen DDR steht er symbolisch jedoch vor allem für eins: die Freiheit – Freiheit, zu reisen, wohin man möchte, Freiheit vor staatlicher Einmischung in den Beruf und ins Privatleben, Freiheit vor Überwachung und Bespitzelung. Kein Tag könnte […]
Wie der Staat den Flugverkehr vertreibt
Der Familienurlaub auf Mallorca oder auf Gran Canaria – für viele war er bislang erschwinglich. Doch der Staat vermiest uns das Fliegen. Billigflieger Ryan Air nimmt 24 Strecken aus dem Programm und auch die Lufthansa denkt über Streichungen nach. Grund: Die hohen staatlichen Kosten. Airlines geben sie weiter an die Kunden, das Fliegen wird teurer. […]
Bundesverwaltungsgericht gibt Klägerin gegen den ÖRR recht
Im ersten Grundsatzprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht, in dem es wesentlich um die politische Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Erfüllung des gesetzlichen Programmauftrags geht, ist heute eine Entscheidung gefallen. Das Gericht gab der Klägerin recht, die Unausgewogenheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beklagt hatte. Es befand, Beitragszahlung sei nur bei umfassender, vielfältiger Information der Bürger zu […]
Volksentscheid Hamburg – ist dies das Ende der Klima-Ideologie?
Man muss der Organisation „Fridays for Future“ dankbar sein. Die Klima-Aktivisten haben mit einem Bürgerentscheid in Hamburg die vorgezogene Klimaneutralität der Stadt bis 2040 zementiert. Das hat katastrophale Folgen für Wirtschaft und Bürger. Deshalb ist die Entwicklung in der Hansestadt geeignet, der Politik den Wahnsinn der Klimakontrolle vor Augen zu führen. Prof. Fritz Vahrenholt, Ex-Umweltsenator […]
Dieses Jahr neuer Einbürgerungsrekord – der große Schritt in die Islamisierung?
Im letzten Jahr wurden rund 300.000 Menschen eingebürgert – ein neuer Rekord. Doch die Merz-Regierung wird diese Rekordzahl in diesem Jahr brechen und mehr überwiegend muslimische Migranten einbürgern als die Ampel. Ist dies ein großer weiterer Schritt in die Islamisierung unseres Landes? Nach einem 40-prozentigen Plus an Einbürgerungen 2024 gegenüber dem Vorjahr werden in diesem […]
