Oder: Wie mir Schritt für Schritt Merkels Absichten klar wurden
Von Volker Boelsch – 1995 habe ich geheiratet. Die Braut stammt aus Südostasien, ist Kind einer einflussreichen Bankerfamilie in Quezon City, hatte an der Unibersidad ng Pilipinas Volkswirtschaft studiert, und durfte dank eines gewonnenen Stipendiums noch zwei Jahre Politikstudium in Japan anhängen. Beruflich verbrachte sie einige Jahre in USA und Großbritannien, bevor sie nach Deutschland kam, wo sie mir in die Hände fiel.
Warum schreibe ich das alles? Weil diese junge Frau schon damals mehr Berufserfahrung und eine bessere Ausbildung hatte, als nahezu alle unsere aktuellen Kabinettsmitglieder.
Hat zu dieser Zeit jemand mit dem deutschen Pass gewedelt und gerufen „komm zu uns, solche Leute brauchen wir“? In keinster Weise! Der Aufenthaltstitel, den sie genoss, war eine Duldung – im Amtsdeutsch wurde das als „Aufschiebung der Abschiebung“ bezeichnet. Selbst nachdem unser erstes Kind auf der Welt war, mussten wir regelmäßig aufs Amt, um die Aufenthaltserlaubnis verlängern zu lassen. An eine Einbürgerung war noch auf Jahre hinaus nicht zu denken.
1998 hatte die CDU den verhängnisvollen Fehler gemacht, den Wahlkampf ganz auf die Person Helmut Kohl zuzuschneiden, und den deutschen Landen in der Folge eine Rot-Grüne Regierung eingeschenkt.
Der Bundespressedienst listet auf, was schon damals für Ausländer galt:
- Hoher Anteil an der Arbeitslosigkeit (18,9%)
- Überproportionale Abhängigkeit von Sozialhilfe (22,9%)
- Deutlich geringerer Anteil an qualifizierender schulischer und beruflicher Bildung
- Beteiligung an Drogen- und Gewaltdelikten sowie schwere Kriminalität
Das hielt die neu-installierten Regierungsoberhäupter Schröder und Fischer nicht davon ab, ad hoc die Einbürgerung von Ausländern zu erleichtern. Auf die Euphorie folgte allerdings Enttäuschung, denn kaum ein Ausländer – Rot-Grün hatte vornehmlich auf Türken gehofft – wollte von den neuen Erleichterungen Gebrauch machen. Im Jahr 2001 war die Zahl erstmals seit 1990 auf unter 100.000 gesunken. Panik im sozialistischen Einheitslager!
Der Grund war schnell gefunden. Für Türken ist es nichts Ungewöhnliches, nationalistisch oder wenigstens patriotisch eingestellt zu sein. Eine der damaligen Voraussetzungen für die Einbürgerung war die Aufgabe der eigenen Staatsbürgerschaft, was für viele Türken einfach nicht in Frage kam. Infolgedessen wurde 2002 die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft eingeführt.
Ich erinnere mich noch an eine Statistik, die ich damals in die Hände bekam (und die ich jetzt vergeblich gesucht, aber nicht gefunden habe): Wahlverhalten frisch eingebürgerter (Ex-) Ausländer. 71 Prozent SPD, 13 Prozent Grüne, 11 Prozent CDU/CSU. So sicherten sich die Sozis also langfristige Mehrheiten. Respekt!
2005 Kam Merkel an die Regierung, und man sollte meinen, dass diese Gesetzgebung sofort wieder zurückgenommen würde. In der Tat hatte die Unionsfraktion bereits einen diesbezüglichen Parteitagsbeschluss in der Tasche, der aber von Merkel per Führerbefehl einkassiert wurde.
An dieser Stelle fragte ich mich erstmals, was unsere neue Kanzlerin im Schilde führte, auf die ich eigentlich große Hoffnungen gesetzt hatte. Heute habe ich keinen Zweifel mehr. Leute vom Schlage eines Daniel Cohn-Bendits oder Joschka Fischers wurden bei verschiedenen Gelegenheiten mit Sprüchen zitiert, in denen sie sich eine Flutung Deutschlands mit Ausländern wünschen. Ob damit die Deutschen „ausgedünnt“ (Fischer) werden sollen, oder für deren Recht zu wählen gekämpft (Cohn-Bendit) – die Richtung war klar.
Erst Merkel war es allerdings gelungen, diese lange als Verschwörungstheorien geltenden geheimen Wünsche der linksesten Linken in die Tat umzusetzen.
Dies ist mit ein Grund, weshalb ich mich zur aktiven Mitarbeit in der Partei WerteUnion entschlossen habe. Früher durchaus brennender Unions-Wähler, kann ich mir heute nicht mehr vorstellen, wie sich unter CDU/CSU irgendetwas verändern soll. Merkel hat klar und offiziell den Kurs der Zerstörung Deutschlands vorangetrieben, was sie dem Vernehmen nach schon zu FDJ-Zeiten dem obersten Sowjet versprochen hatte. [Citation needed].
Friedrich Merz schlägt – wenngleich mit anderen Mitteln – in die gleiche Kerbe. Sein Bestreben gilt der Verwicklung unseres Landes in einen kapitalen Krieg, und wenn es sein muss, mit Atombomben. Wäre ich zu keinem Zeitpunkt meines Lebens je auf die Idee gekommen, SPD oder Grüne zu wählen, gibt es nun auch keine Basis mehr, auf der ich für die CDU mein Kreuz machen würde. Da bleibt nur noch die FDP, die aber in ihrer verkürzten letzten Legislaturperiode so viele Fehler gemacht hat, dass ein Verbleib im Bundestag mehr als gefährdet ist.
Wirkliche Lösungen hat nur die WerteUnion. Wir als junge Partei tun gut daran, diese Botschaft schnellstmöglich in die Breite zu bringen. Wo man hinschaut, trifft man auf Menschen, die frustriert, enttäuscht, ja verängstigt sind, und sich fragen, wen man überhaupt noch wählen soll. Wir müssen ihnen eine Antwort geben, und das können wir. Damit sind wir die Alternative – die wirkliche Alternative für alle Menschen, die nicht bei der AfD landen wollen.
Volker Boelsch ist Beisitzer im Landesvorstand und hauptsächlich für Medien und Content verantwortlich
